Unsere Expertise

Wir beraten in allen Bereichen des Energierechts einschließlich der jeweils betroffenen öffentlich-rechtlichen, zivilrechtlichen, gesellschafts- und kartellrechtlichen Aspekte. Daneben beraten wir unsere Mandanten auch zu Rechtsfragen der Nah- und Fernwärmeversorgung, bei wasserrechtlichen und kommunalrechtlichen Fragestellungen. Im Folgenden finden Sie Informationen zu unseren Beratungsfeldern im Einzelnen.

Konzessionsverträge

Wir beraten kommunale Energieversorger, Städte und Gemeinden beim Abschluss und der Umsetzung von Konzessionsverträgen (insbesondere zu Folgekosten, Konzessionsabgaben, Endschaftsklauseln, „Change of Control“ etc.). Gerne stellen wir dafür auch einen eigenen Vertragsvorschlag zur Verfügung.

Netzübernahmen

Wir begleiten seit 2002 zahlreiche Energienetzübernahmen. Dabei beraten wir unsere Mandanten von der Aufnahme der Verhandlungen mit dem bisherigen Netzbetreiber über den Abschluss eines Netzübernahmevertrages bis hin zur gerichtlichen Durchsetzung eines angemessenen Kaufpreises. Langjährige Erfahrungen im Bereich der Netzentgeltregulierung können wir dafür nutzen (etwa für die Ertragsbewertung und die Erlösobergrenzenübertragung).

Entflechtung

Die sich fortlaufend weiterentwickelnden Vorgaben der Regulierungsbehörden zur Entflechtung verlangen eine rechtskonforme Umsetzung, bei der es unser Ziel ist, die Beeinträchtigung bewährter Unternehmensstrukturen durch Auflösung von Synergieeffekten nach Möglichkeit zu vermeiden. Insbesondere bieten wir Ihnen Beratung bei der möglichst handhabbaren und praxisgerechten Gestaltung der organisatorischen und informatorischen Entflechtungsvorgaben in Ihrem Unternehmen einschließlich der Aufstellung oder Anpassung Ihres Gleichbehandlunsgprogramms.

Netzentgeltregulierung

Die Partner der Kanzlei haben in der ersten Runde der Kostenregulierung zahlreiche kommunale Netzbetreiber in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren im Bereich der Netzentgeltregulierung vertreten. Aufbauend auf diesen Erfahrungen beraten wir unsere Mandanten in der Anreizregulierung zu den dort anstehenden Themen (einschließlich Mehrerlössaldierung, Regulierungskonto, Investitionskostenzuschuss, etc.).

Geschlossene Verteilernetze und Kundenanlagen

Zahlreiche unserer Mandanten betreiben technische Anlagen zur Verteilung von Elektrizität und Gas als Kundenanlagen im Sinne des § 3 Nr. 24a und Nr. 24b EnWG. Damit sind die (sog. allgemeinen) Kundenanlagen und die Kundenanlage zur betrieblichen Eigenversorgung EnWG weitgehend von der Regulierung ausgenommen.
Wesentlich seltener finden sich in der Praxis “geschlossene Verteilernetze” im Sinne des § 110 EnWG. Für die Einstufung ist eine Genehmigung durch die zuständige Behörde erforderlich. Zwar sind die Anforderungen an die Qualifikation als geschlossenes Verteilernetz erheblich geringer als die Anforderungen an Kundenanlagen. Die entsprechend qualifizierten Netze unterfallen aber in weitem Umfang weiterhin der allgemeinen Netzregulierung, so dass der Status des geschlossenen Verteilernetzes für die Betreiber der Anlagen nur bedingt attraktiv ist. Im Grunde befreit § 110 EnWG diese Netze von der Anreizregulierung und der Vorabgenehmigung von Netzentgelten, der Allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 EnWG, einigen Mitteilungs- und Auskunftspflichten sowie von der Pflicht zur Ausschreibung von Verlustenergie, während die übrigen regulatorischen Anforderungen wie z. B. zur Datenkommunikation nach den Vorgaben der Regulierungsbehörden bestehen bleiben.
Betreiber von Arealnetzen müssen im Einzelfall prüfen, in welche Kategorie ihr Netz einzuordnen ist, um zu wissen, welche regulatorischen Anforderungen an den Betrieb der technischen Anlagen gelten. Dabei entwickelt sich die Rechtsprechung zu den einzelnen Merkmalen einer Kundenanlage beständig fort. Es ist zu erwarten, dass das Thema weiterhin eine eigene Dynamik behält, nicht zuletzt auch aufgrund der europarechtlichen Vorgaben.
Zudem stellen sich spezifische Fragen im Zusammenhang mit Netzentgelten wie z. B. bei Zählpunkten für drittbelieferte Kunden innerhalb der Kundenanlage oder hinsichtlich Sondernetzentgelten nach § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV, den Netzumlagen (KWKG-Umlage und Offshore-Netzumlage) oder der Sonderkunden-Konzessionsabgabe.
Diese Fragen stellen sich für Industrie- und Gewerbeverteileranlagen ebenso wie für Verkehrsinfrastrukturen, Universitäten und größere Klinikgelände oder die Entwicklung neuer Wohnquartiere mit eigenem Nahwärme- und Elektrizitätsversorgungskonzept.
Wir unterstützen Sie gerne hinsichtlich der rechtlichen Einordnung Ihrer technischen Verteileranlagen und bei der Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen zu den anderen Marktteilnehmern sowie in der Kommunikation mit den zuständigen Behörden.

Energievertragsrecht

Wir verfügen über langjährige Erfahrung in der Beratung heimischer und internationaler Mandanten bei der Gestaltung von nationalen und internationalen Energieliefer- und Energietransportverträgen. Im Gasbereich hat insbesondere Frau Dr. Wegerich zu den Anforderungen des Gasnetzzugangsmodells Lösungen entwickelt. Weiterhin entwerfen wir für unsere Mandanten Endkundenlieferverträge im gewerblichen Bereich sowie standardisierte Lieferbedingungen für die Belieferung von Haushalts- und Grundversorgungskunden.

Energiehandel, Energiebeschaffung, Energievertrieb

Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Gestaltung ihrer Energiebeschaffungsstrategie sowie Liefer- und Handelsverträge. Im Energiehandel beraten wir bei Verhandlung und Abschluss standardisierter Commodity-Handelsverträge wie EFET- und ISDA-Verträge einschließlich Anhängen und individueller Handelsverträge. Eng verbunden hiermit ist die Beobachtung und entsprechende Umsetzung regulatorischer Vorgaben, die für den Handel mit Energie Commodities relevant sein können. Beispielhaft zu nennen sind hier die Verordnung (EU) 1227/2011 vom 25.10.2011 über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarktes (allgemein unter der Abkürzung “REMIT” bekannt), die Finanzmarktrichtlinie MiFID und die dazu ergangenen nationalen Gesetze und Verordnungen. Ebenso wie im außerbörslichen Handel unterstützen wir Sie auch beim Handel an Energiebörsen und organisierten Martkplätzen sowie der individualvertraglichen Absicherung von Risiken aus OTC-Handelsgeschäften.

Speziell im Gasbereich beraten wir vor allem kleinere Stadtwerke bei der Gasbeschaffung. Durch die neuen Möglichkeiten der Beschaffung an den virtuellen Handelspunkten und die steigende Liquidität haben sich für unsere Mandaten in den letzten Jahren neue Chancen ergeben, die wir gemeinsam nutzen können. Auch der Gasvertrieb hat sich im Zuge der Liberalisierung stark gewandelt. So ist der Gasvertrieb auch außerhalb des angestammten Liefergebiets für einige Mandanten eine neue Herausforderung, die wir gemeinsam umsetzen können.

Wir beraten zu und verhandeln Biomethanlieferverträge auf Erzeugerseite, für Handelsunternehmen und verbraucherseitig (insbes. EEG-Biogasanlagen).

Ein weiterer Schwerpunkt im Energievertrieb ist die rechtssichere Preisgestaltung und deren Durchsetzung gegenüber Endkunden (§§ 307, 315 BGB).

Energiekartellrecht

Ein Schwerpunkt im Bereich des Energiekartellrechts liegt in der Rechtfertigung von Energiepreisen und Netzentgelten gegenüber Verbrauchern und Kartellbehörden (§§ 19, 29 GWB). Im Gasbereich stellen sich Fragen im Zusammenhang mit den Vorgaben des Bundeskartellamtes zu langfristigen Gaslieferverträgen. Auch im Zusammenhang mit Netzübernahmen treten in jüngerer Zeit häufiger kartellrechtliche Fragen auf. Darüber unterliegen Kooperationsprojekte in der Energiewirtschaft häufig auch fusionskontrollrechtlichen Anforderungen. Diese Themen gehören zu unserer laufenden Beratungspraxis.

Energieinfrastrukturprojekte

Wir beraten bei der Strukturierung und Vorbereitung von Leitungs- und Speicherprojekten sowie Projekten der Energieerzeugung.
Wir begleiten Erzeugungsvorhaben bei der Vorbereitung und Umsetzung der zivilrechtlichen Nutzungsverträge und der gesellschaftsrechtlichen Strukturen sowie bei der Vorbereitung und Verhandlung von Einspeise-, Netznutzungs- und Netzanschlussverträgen sowie Vermarktungs- und Energieabsatzverträgen. Hervorzuheben ist hier insbesondere unser Engagement im Bereich der Entwicklung von Erzeugungsvorhaben auf Basis Erneuerbarer Energien.
Im Bereich Gasspeicher unterstützen wir unsere Kunden in regulatorischen Fragen, z. B. zur Abgrenzung von wettbewerblichen Gasspeichern und zu Netzzwecken eingesetzten Gasspeichern.

Power-to-X und Elektrizitätsspeicher

Im Bereich Stromspeicher bieten wir Ihnen Unterstützung bei der Ausarbeitung und Umsetzung des Speicher-Betriebskonzepts, insbesondere hinsichtlich der Rahmenbedingungen für EEG-Umlage, Netzentgelte, dezentrale Einspeisung und Teilnahme am Regelenergiemarkt.
Im Bereich der Sektorkopplung haben wir uns früh mit der Umwandlung überschüssigen Stroms in Wasserstoff und der Einspeisung von Wasserstoff in die Gasnetze befasst. Seit langem arbeiten wir im Bereich Methaneinspeisung zu den verschiedensten Fragen.

Messwesen

Unsere Beratung im Zusammenhang mit der Messung von Energie, Wärme und Wasser wird von unseren Kunden in unterschiedlichem Zusammenhang in Anspruch genommen.
Seit Beginn der Liberalisierung des Messwesens beraten wir Netzbetreiber und wettbewerbliche Messstellenbetreibern zu den regulatorischen Anforderungen. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Smart Meter Rollout stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen zum MsbG. Häufig geht es dabei zusätzlich um strategische Aspekte oder Fragen der Kooperation mit anderen Marktteilnehmern.
Die Regelungen des MsbG betreffen aber gerade im Hinblick auf Bündelangebote nach § 6 MsbG auch Unternehmen der Wohnungswirtschaft und Nah- oder Fernwärmeversorger.
Dann haben wir häufig Fragestellungen zum Einsatz von Zählern und Messkonzepten innerhalb von Kundenanlagen. Hier geht es zum einen um die Abgrenzung der Pflichten von Kundenanlagenbetreiber und Netzbetreiber, zum anderen um die Umsetzung sachgerechter Messkonzepte.
Das richtige Messkonzept und die schätzweise Ermittlung von Verbrauchsdaten spielt in jüngerer Zeit eine zentrale Rolle für die Ermittlung der richtigen Werte bei größeren Verbrauchern im Zusammenhang mit Besonderer Ausgleichsregelung, EEG-Eigenversorgung, Offshore-Haftungsumlage und KWKG-Umlage sowie Sonderkunden-Konzessionsabgabe.
Schließlich geht es in unserer Beratung immer wieder auch um die eichrechtlichen Anforderungen an den Einsatz von Messgeräten. Wir beraten Kunden zu den Vorschriften des Mess- und Eichgesetzes und der MessZV und unterstützen bei der Umsetzung von Ausnahmen gem. § 35 MessEG.
Im Rahmen unserer Beratung zum Messwesen geben wir unseren Mandanten Auskunft zu den rechtlichen Anforderungen, unterstützen bei strategischen Überlegungen, entwerfen und verhandeln Verträge und vertreten die Interessen unserer Mandanten gegenüber Behörden und anderen Marktteilnehmern, falls erforderlich auch in gerichtlichen Verfahren.

Kommunale Kooperationen

Effizientes und innovatives unternehmerisches Handeln ist die alltägliche Anforderung, um die Chancen eines wettbewerblich organisierten Energiemarktes nutzen zu können. Wir beraten in diesem Zusammenhang Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen bei der Gründung und Umsetzung von Kooperationen mit strategischen Partnern oder anderen kommunalen Unternehmen und Gebietskörperschaften auf den Gebieten Energieinfrastruktur, insbesondere Netzinfrastruktur, Vertrieb und energienahe Dienstleistungen.

Gasbezogene Themen

Die Liberalisierung des deutschen Gasmarktes hat, nicht zuletzt durch die Weiterentwicklung des rechtlichen Umfelds (unter anderem Gasnetzzugangsverordnung, GABi Gas, GELi Gas, KOV IV) weitere Unterstützung erfahren. Die Marktgebiete wurden auf zwei reduziert und der Zugang zu den Transportkapazitäten wurde erleichtert, so dass es insbesondere für unabhängige und kleinere Marktakteure einfacher wurde, am Gashandels- und versorgungsmarkt teilzuhaben. Derzeit geht es darum, die Gasinfrastruktur für die Aufnahme und Speicherung elektrischer Energie in Form von Wasserstoff oder synthetischem Erdgas nutzbar zu machen (Stichwort: Power to Gas). In diesem Bereich beraten wir Betreiber von Biogasanlagen, Netz- und Speicherbetreiber bei der Gestaltung von Modellen zur Nutzung sich ergebender Marktchancen.

Wasserversorgung

Unsere Kanzlei begleitet Mandanten auch zu rechtlichen Fragestellungen im Bereich der Wasserversorgung. Dies umfasst insbesondere die Erstellung von und Beratung beim Abschluss von Konzessionsverträgen. Wir sind auch hier beratend bei Netzübernahmen tätig. Zudem treten bei Wasserversorgern insbesondere nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Februar 2010 zur kartellrechtlichen Wasserpreiskontrolle verstärkt Fragen zur rechtssicheren Gestaltung von Lieferverträgen und Preisanpassungen auf.

Nah- und Fernwärme

Wir beraten unsere Mandanten bei der Gestaltung von Fernwärmelieferverträgen, insbesondere bei der kartellrechtlich zulässigen Laufzeit- und Preisgestaltung. Zudem betreuen wir Sie bei der Umsetzung von Fern- und Nahwärmeversorgungskonzepten durch KWK-Anlagen. Die derzeitigen deutlichen Bestrebungen zur Diversifizierung und Dezentralisierung der Erzeugungsstruktur bergen Chancen für dezentrale Energieversorgungsmodelle. Wir beraten Sie bei der Vorbereitung und Umsetzung einer KWK-Eigenversorgung oder Contractinglösung bei Wohnanlagen, Gewerbeimmobilien und Industriearealen unter Nutzung gesetzlicher Anreize aus dem KWKG, EEG, EEG, Strom- und Energiesteuergesetz.

Energiesteuern

Auch im Energiesteuerrecht gab es in der jüngeren Zeit etliche Neuerungen. Die Strom- und Energiesteuerdurchführungsverordnungen wurden novelliert. Unter anderem bemerkenswert ist hier die Neufassung des Anlagenbegriffs zur Konkretisierung des Stromsteurbefreiungstatbestandes in § 9 Nr. 3 StromStG. Ebenso gab es infolge des Haushaltsbegleitgesetzes vom 09.12.2010 Einschränkungen für Contracting-Modelle. § 9b StromStG sieht seit der Anpassung durch das Haushaltsbegleitgesetz vor, dass für die Entnahme von Strom zur Erzeugung von anderen Energieformen (Licht, Wärme, Kälte, mechanische Energie) durch Unternehmen des Produzierenden Gewerbes eine Steuerentlastung nur gewährt wird, wenn diese Energieformen nachweislich durch ein Unternehmen des Produzierenden Gewerbes genutzt werden. Erhebliche weitere Änderungen für die Besteuerung von Energieverbräuchen sind durch die derzeit laufende Novellierung der Energiesteuerrichtlinie zu erwarten. Wir unterstützen Sie anhand der laufenden Entwicklungen gerne bei der Gestaltung Ihrer Erzeugungs- und Verbrauchspositionen.

Erneuerbare Energien

Seit 01.01.2012 ist das novellierte EEG in Kraft. Diese Novelle hat das Recht der Erneuerbaren Energien grundlegend verändert. Bisher standen die Abnahmegarantie, die auf 20 Jahre festgelegte Einspeisevergütung und der Wäzungsmechanismus im Zentrum der Regelungen. Nunmehr beinhaltet das EEG 2012 klare Schritte zur Marktintegration der Erneuerbaren Energien. Dies eröffnet Chancen für Anlagenbetreiber und markiert einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Heranführung der Erneuerbaren Energien an den Energiemarkt. Auch darüberhinaus kennzeichnen das neue EEG zahlreiche neue Regelungen, die zum Teil die bisherige Praxis klarstellen, zum Teil aber auch neue Wege gehen. So wurden weitergehende Anforderungen an die Systemintegration z. B. in Bezug auf PV-Anlagen aufgenommen und die Degressionsvorschriften erweitert. Auch zum Netzanschluss und -ausbau, zum Anlagenbegriff, zur Eigenversorgung, Grünstromprivileg und Härtefallregelungen gibt es Neuerungen. Wir beraten unsere Mandanten zu diesen Themen laufend.

KWKG und weitere dezentrale Erzeugung

Wir unterstützen unsere Mandanten in allen rechtlichen Fragen des Kraftwerksbetriebs – unabhängig davon, ob es sich um ein aus mehreren Blöcken bestehendes Kraftwerk oder um ein kleines BHKW handelt oder ob die KWK-Anlage der öffentlichen Versorgung dient oder im Rahmen von Dritt- oder Eigenversorgung eingesetzt wird.
Wir klären für Sie Fragen zu den Voraussetzungen für die Förderung von KWK-Anlagen, auch vor europarechtlichem Hintergrund, gestalten Vertragsbeziehungen bei Gemeinschaftskraftwerken aus, setzen Beschaffungs- und Lieferbeziehungen vertraglich um, verhandeln vor dem Hintergrund von EEG-Eigenversorgung Verträge in Pachtmodellen und Scheibenpachtmodellen oder für Kraftwerkseigenverbrauch, beraten zu Netzanschlussfragen oder begleiten Sie bei der Entwicklung und Umsetzung der Elektrizitätsversorgung in Quartierskonzepten.
Speziell zu vermiedenen Netzentgelten von dezentralen Kraftwerken haben Partner unserer Kanzlei für eine Gruppe von Stadtwerken mit größeren dezentralen KWK-Anlagen zwei Verfahren gegen die Bundesnetzagentur bis zum Bundesgerichtshof geführt und die Interessen der Kraftwerksbetreiber erfolgreich durchgesetzt.

Industrie- und Gewerbekunden zu Energiepreisbestandteilen

Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit liegt auf der Beratung von Industrie- und Gewerbekunden zu den einzelnen Komponenten ihrer Energiepreise.
Zu unserem Mandantenkreis gehören dabei Unternehmen unterschiedlichster Größe, von DAX-notierten Unternehmen über weltweit tätige Mittelständler bis hin zu in Deutschland tätigen Unternehmen verschiedenster Branchen, von Unternehmen des produzierenden Gewerbes über große Einzelhandelsunternehmen bis hin zu Universitäten und Kliniken sowie öffentlichen und privaten Infrastrukturdienstleistern.
Wir arbeiten für unsere Mandanten zu allen rechtlichen Fragen der Energiekostenbestandteile. Dies umfasst die Energie- und Stromsteuer, den Emissionshandel und die Strompreiskompensation, die EEG-Umlage und die weiteren Umlagen auf den Stromverbrauch, Konzessionsabgaben und Netzentgelte, insbesondere Sondernetzentgelte im Strom- und Gasbereich.
Im Zusammenhang mit der EEG-Umlage begleiten wir Unternehmen des produzierenden Gewerbes und Schienenbahnen bei der Antragstellung zur Besonderen Ausgleichsregelung und unterstützen Industriekunden, Gewerbetreibende, Versorgungsunternehmen, Krankenhäuser und andere bei der Entwicklung, Implementierung und dem Betrieb eigener Erzeugungsanlagen im Rahmen der EEG-Eigenerzeugung und direkter Drittversorgung.
Außerdem beraten wir unsere Kunden zu Speicherprojekten und Teilnahme am Regelenergiemarkt, E-Mobilität und Fragen der Netzregulierung für kundeneigene Verteileranlagen.

Quartiersentwicklung und Objektversorgung


Immer häufiger werden bei der Entwicklung von Neubauprojekten – seien es einzelne Objekte oder die Entwicklung kleiner Stadtteile – die Energielösungen individuell für das gesamte Quartier entwickelt. Dabei geht es zum einen um die Versorgung mit Wärme, zum anderen häufig um eine zusätzliche dezentrale Stromversorgung. Typischer Weise ist hier ein koordiniertes Vorgehen der verschiedenen Beteiligten erforderlich.
Wir beraten die verschiedenen Marktteilnehmer zu den rechtlichen Rahmenbedingungen solcher Quartiersentwicklungen.
Dies umfasst in der Planungsphase die Fragen rechtlichen Rahmenbedingungen für die verschiedenen Alternativen innerhalb der geplanten Objektversorgung, für den Wärmebereich die Klärung der zulässigen Dauer der Versorgungsverträge und der Ausschließlichkeit der Versorgung, für den Strom die Frage nach der Direktversorgung und den anwendbaren Strompreisbestandteilen, dem Kundenanlagen-Status der Verteileranlagen, dem Einsatz von Speichern und dem Netzanschluss der verschiedenen technischen Anlagen. Ebenso gehört zu der Beratung die Grundstückssicherung für die zu errichtenden Erzeugungs- und Verteilanlagenanlagen.
In der Vorbereitungsphase und Umsetzungsphase erstellen wir dann den Entwurf der Kooperationsverträge und begleiten bei den Verhandlungen, entwerfen rechtssichere Versorgungsverträge und beraten zu den Meldepflichten.
Besonderes Augenmerk sollte auf die Frage des Messstellenbetriebs der verschiedenen Sparten gelegt werden.
In der Objektversorgung von z.B. Kliniken, Hotels und Wohnimmobilien beraten wir seit vielen Jahren zu Grundstückssicherung, Versorgungsverträgen von Wärme und Strom Preisanpassungsklauseln, Strompreisbestandteilen und Strom- und Energiesteuer. In jüngerer Zeit befassen wir uns zudem mit Mieterstromfragen, PV-Contracting, der sachgerechten messtechnischen Abgrenzung entsprechender Erzeugungskonstellationen und dem Einsatz von Speichern.

Coaching und Organisationsberatung

Als Rechtsanwälte und enge Berater unserer Mandanten sehen wir, dass für den Unternehmenserfolg viel mehr erforderlich ist als juristische Begleitung. In einer sich immer schneller wandelnden Welt müssen sich Unternehmen an neue Marktbedingungen anpassen und diese mitgestalten. Strategie, Identität, Führungsarbeit und Kommunikation sind einige Bausteine, die dazu wesentlich sind. In unseren Beratungen arbeiten wir sowohl mit Einzelpersonen aus Führung und Management, mit Führungsspitzen und Führungsteams sowie mit Mitarbeiterteams bzw. Projektgruppen. Frau Dr. Wegerich hat beim artop Institut an der Humboldt-Universität in Berlin Ausbildungen zum systemischen Coach und zur Organisationsberaterin absolviert und kann so ihre tiefe Branchenkenntnis mit dem Wissen um systemische Fragestellungen von Unternehmen und Führungskräften verbinden. Sollten Sie Interesse an einer Beratung in diesem Bereich haben, sprechen Sie gerne direkt mit Frau Dr. Wegerich.